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Verstehen Die Deutsch-französische Freundschaft und die Eurodistrict
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Freundschaft
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Die Eurodistrikte am Oberrhein
Der Aufbau einer deutsch-französischen Freundschaft:
Nach dem Zweiten Weltkrieg schien der Aufbau von Freundschaftsbanden zwischen Frankreich und Deutschland für die Einwohner und Regierungen beider Länder zunächst undenkbar. Die EGKS leitete die Schaffung von wirtschaftlichen Interessengemeinschaften ein. Auf lokaler Ebene wurden Initiativen ergriffen. Der damalige Bürgermeister von Colmar, Joseph Rey, leitete beispielsweise einen Prozess der deutsch-französischen Aussöhnung ein und organisierte trotz aller Schwierigkeiten 1956 das erste Treffen zwischen grenzüberschreitenden Bürgermeistern, das im Laufe der Zeit zur Schaffung der Grünen Straße führte, einer touristischen Route, die 1960 von Gérardmer nach Donaueschingen führte.
1958 lud Charles de Gaulle den deutschen Bundeskanzler Konrad Adenauer zu sich nach La Boisserie in Colombey les Deux-Eglises ein, was aufgrund des Profils dieser beiden Persönlichkeiten einen historischen Wendepunkt darstellte. Fünf Jahre später wurde am 22. Januar 1963 der Elysée-Vertrag unterzeichnet. Dieser Vertrag ist der Beginn eines Bereichs der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich in den Bereichen Außenpolitik, Verteidigung, Bildung und Jugend. In diesem Rahmen wurde das Deutsch-Französische Jugendwerk (DFJW) gegründet, das 2023 sein 60-jähriges Jubiläum feierte.
Seitdem haben die deutsch-französischen Beziehungen Höhen und Tiefen erlebt, sind aber nach wie vor von entscheidender Bedeutung für den Aufbau der Europäischen Union. Am Jahrestag des Elysée-Vertrags haben Emmanuel Macron und Angela Merkel einen neuen Vertrag unterzeichnet, der den Vertrag von 1963 ergänzt: den Vertrag von Aachen. „Es ist ein wichtiger Moment, um die Reihen zu schließen und zu zeigen, dass das deutsch-französische Paar ein Fundament ist, das weiterhin existiert, das Fortschritte macht und sich neu beleben kann“, erklärte der Élysée-Palast. „Deutschland und Frankreich wollen weiterhin gemeinsam die Dinge in Europa vorantreiben“, sagte Angela Merkel. Auf den Tag genau ein Jahr nach seiner Unterzeichnung trat der Vertrag von Aachen am 22. Januar 2020 in Kraft.
Deutsch-französischer Integrationsvertrag von Aachen
Foto : Bundesregierung
Gemeinsam für Europa vorankommen
Staatliche, regionale, lokale und europäische Maßnahmen haben im Laufe der Jahre die Schaffung dauerhafter Strukturen für die Zusammenarbeit auf der Ebene der Einwohner der Grenzregionen ermöglicht: Partnerschaftsvereine, Freundschaftscharta zwischen Städten und Staaten, europäische Verordnungen, deutsch-französische oder europäische Fonds (Interreg Oberrhein). Der Faden, der gesponnen wird, basiert auf Vertrauen und zwischenmenschlichen Beziehungen. Das zu webende Netz ist immer am Werk und erfordert die Unterstützung von Institutionen, Politikern und Bürgern.
Der Eurodistrict
im Aachener Vertrag
Die Eurodistricte nehmen im Aachener Vertrag einen besonderen Platz ein. Sie werden in anderen Bestimmungen des Vertrags und insbesondere in Eurhena identifiziert und sind davon betroffen:
- Die Einrichtung des deutsch-französischen Bürgerfonds im April 2020 zur Förderung von Bürgerinitiativen und Städtepartnerschaften. Eurhena wurde im Rahmen von zwei Projekten in den Jahren 2022 und 2023 finanziert (Chalet des talents und grenzüberschreitendes Managementtreffen).
- Die Gründung des deutsch-französischen Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, in dem die Eurodistricte vertreten sind. Er verfolgt das Ziel, konkrete Lösungen zu erarbeiten, die den spezifischen Problemen in den Grenzgebieten gerecht werden.
- Die Weiterverfolgung des Dossiers der Schließung des Kernkraftwerks Fessenheim ist eine anerkannte Herausforderung, um eine nachhaltige, CO2-neutrale und zukunftsorientierte gemeinsame Wirtschaftsregion zu schaffen: „Gemeinsame Umsetzung eines Gebietsprojekts zur Umnutzung des Gebiets in der Nähe des Kernkraftwerks Fessenheim im Kontext seiner Schließung durch einen deutsch-französischen Wirtschafts- und Innovationspark, Projekte im Bereich der grenzüberschreitenden Mobilität, der Energiewende und der Innovation“.
- Um die grenzüberschreitenden Verbindungen zu verbessern, wird die Möglichkeit der Wiederherstellung der Eisenbahnverbindung zwischen Freiburg und Colmar untersucht.
Vertrag über die deutsch-französische Integration von Aachen
Kurz gesagt, eine schöne Anerkennung der Arbeit der Eurodistricte, aber ein Rahmen muss noch definiert werden, insbesondere die Frage „der angemessenen Kompetenzen“.
Foto: Bundesregierung
Auszüge aus dem Vertrag,
Kapitel 4: Regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit.
Artikel 13.
(1) Die beiden Staaten erkennen die Bedeutung an, die der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen der Französischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland zukommt, um die Bindungen zwischen den Bürgern und Unternehmen beiderseits der Grenze zu festigen, insbesondere die wesentliche Rolle der Gebietskörperschaften und anderer lokaler Akteure in dieser Hinsicht. Sie beabsichtigen, die Beseitigung von Hindernissen in den Grenzgebieten zu erleichtern, um grenzübergreifende Projekte umzusetzen und den Alltag der Bewohner dieser Gebiete zu erleichtern.
(2) Zu diesem Zweck statten die beiden Staaten unter Beachtung der jeweiligen verfassungsrechtlichen Vorschriften der beiden Staaten und in den Grenzen des Rechts der Europäischen Union die Gebietskörperschaften in den Grenzgebieten und die grenzüberschreitenden Einheiten wie die Eurodistricte mit geeigneten Zuständigkeiten, zweckgebundenen Mitteln und beschleunigten Verfahren aus, die es ihnen ermöglichen, Hindernisse bei der Durchführung grenzüberschreitender Vorhaben, insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Soziales, Umwelt, Gesundheit, Energie und Verkehr, zu überwinden. Wenn sie diese Hindernisse nicht auf andere Weise überwinden können, können auch angepasste Rechts- und Verwaltungsvorschriften, insbesondere Ausnahmeregelungen, gewährt werden. In diesem Fall obliegt es den beiden Staaten, die entsprechenden Rechtsvorschriften zu erlassen.
Die Eurodistricte am Oberrhein
Die Eurodistricte am Oberrhein sind europäische Verwaltungen in grenzüberschreitenden Räumen, deren Ziel es ist, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf der Ebene der Gemeinden zweier Länder (Frankreich, Deutschland) oder im Fall des Trinationalen Eurodistricts Basel dreier Länder (Frankreich, Deutschland, Schweiz) umzusetzen und zu fördern. Die Entscheidungen jedes Eurodistricts sind spezifisch für die Funktionsweise des jeweiligen Eurodistricts, was eine Zusammenarbeit der vier Eurodistricte am Oberrhein jedoch nicht ausschließt.
Aufgrund ihrer geografischen Lage, der wirtschaftlichen Bedürfnisse der Region und der sozialen Bedürfnisse der Bevölkerung steht jeder Eurodistrict vor unterschiedlichen Herausforderungen. Dies spiegelt sich in der Organisation und Arbeitsweise der Eurodistricte wider. Dennoch teilen die Eurodistricte gemeinsame Anliegen und tauschen sich über gemeinsame Themen aus. Entlang des Rheins existieren neben dem Eurodistrict Region Freiburg – Centre et Sud Alsace drei weitere Eurodistricte nebeneinander :
Der Eurodistrict Pamina (EVTZ)
Treffen der Eurodistricte
Die Präsidenten der 4 Eurodistricte am Oberrhein trafen sich am 19. Januar 2023 auf Initiative des zuletzt gegründeten Eurodistricts Eurhena im Rahmen des 60-jährigen Jubiläums des Elysée-Vertrags. Dabei ging es um gemeinsame politische Stellungnahmen, gemeinsame Arbeitsschwerpunkte und die neue Rolle, die die Eurodistricte im Rahmen des Vertrags von Aachen spielen sollen.
Foto: (Von links nach rechts: Thomas Zeller – Präsident des Trinationalen Eurodistricts Basel bis Juni 23 / Gérard Hug – Präsident des Eurodistricts Eurhena/ Frank Scherer – Präsident des Eurodistricts Strasbourg – Ortenau/ Christophe Schnaudigel – Präsident des Eurodistricts PAMINA/ Martin Horn – Vizepräsident des Eurodistricts Eurhena)
Die Leiter der Einrichtungen trafen sich in der darauffolgenden Woche im Januar 2023, um die Arbeit in diesem Rahmen zu beginnen. Auf dem Programm standen ein Arbeitsvormittag in Art’Rhena und ein Nachmittag voller Begegnungen! Mit dem Bürgermeister von Bad Krozingen ging es darum, herauszufinden, was die grenzüberschreitende Zusammenarbeit für eine Gemeinde bedeutet, welche Erwartungen sie hat und welche Fragen sie sich stellt. Zum Abschluss begleitete Bürgermeister Volker Kieber die Delegation bei der Besichtigung eines atypischen Ortes im Eurodistrict Eurhena: das Schloss Bad Krozingen (https://www.schlosskonzerte-badkrozingen.de/). Jedes Jahr werden in der wunderschönen Umgebung des Konzertsaals oder im Park Konzerte veranstaltet. Das Schloss beherbergt eine einzigartige Sammlung von Musikinstrumenten, die Vorfahren des Klaviers sind. Zu entdecken (Link zu Orte zum Entdecken).
Foto links: Anika Klafke, Generalsekretärin Eurodistrict Strasbourg Ortenau und ihre Stellvertreterin, Frédéric Duvinage, Direktor ETB und ein Mitglied seines Teams
Foto oben: Volker Kieber, Bürgermeister von Bad-Krozingen und einige Teilnehmer, darunter Patrice Harster, Direktor von Pamina
Die vier Eurodistricte tauschen sich regelmäßig untereinander aus. Sie stehen auch in Verbindung mit dem Eurodistrict Saarmosel: https://www.saarmoselle.org/
Die vier Eurodistricte sind auf eigenen Wunsch seit 2022 mit der Strukturierung der Säule „Zivilgesellschaft“ der Metropolregion Oberrhein betraut und haben einen Sitz in deren politischem Ausschuss. Seit 2022 haben sie nun auch ein Stimmrecht im Interreg-Begleitausschuss Oberrhein.
Darüber hinaus hat der Eurodistrict Region Freiburg – Centre et Sud Alsace einen Sitz im Deutsch-Französischen Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, der am 22. Januar 2020 gemäß Artikel 14 des Aachener Vertrags gebildet wurde. Der Ausschuss setzt sich aus 24 deutschen und französischen Vertretern der föderalen Abteilungen und der Staaten, der Eurodistricte und parlamentarischen Vertretern auf Bundesebene zusammen.
Der 2003 gegründete Eurodistrict Pamina umfasst drei Regionen: Das Nordelsass, die Südpfalz sowie die Region Mitllerer. Der Eurodistrict Pamina mit seinen 1,7 Millionen Einwohnern berät Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Vereine sowie lokale und territoriale Gebietskörperschaften in allen Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Diese Aufgabe besteht darin, relevante Daten zu sammeln, zusammenzufassen und zu verbreiten, die geeignet sind, einerseits die Information der Bürger und andererseits die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen öffentlichen oder privaten Einrichtungen zu fördern.
Kontakte :
Eurodistrict Pamina (EVTZ).
Website: https://www.eurodistrict-pamina.eu
Tel.: (F)03 68 33 88 20 | (D)07277 / 89 990 20
Adresse: 2 rue du Général Mittelhauser – 67630 Lauterbourg.
Eurodistrict Ortenau – Straßburg
Der Eurodistrict Straßburg-Ortenau ist eine Gebietskörperschaft, d.h. ein Zusammenschluss von französischen und deutschen Gemeinden auf beiden Seiten des Rheins. Der Eurodistrict umfasst die 61 Gemeinden der Eurometropole Straßburg und des Kantons Erstein sowie die 51 Gemeinden des Ortenaukreises, was 940.000 Einwohnern entspricht. Seine Ziele sind die Förderung des Austauschs zwischen den Gemeinden des Gebiets, die Erprobung neuer Formen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, die Verbesserung und Erleichterung des grenzüberschreitenden Alltags sowie die Stärkung des Austauschs zwischen den Akteuren der Zivilgesellschaft beiderseits des Rheins (Quellen: Internetseite Eurodistrict Ortenau-Strasbourg: https://eurodistrict.eu/fr/objectifs)
Kontakt :
Website: https://eurodistrict.eu
Adresse: 1, parc de l’étoile
67076 Strasbourg CEDEX (F)
Tel: +49 (0)7851-899 750
Mail: info@eurodistrict.eu
Trinationaler Eurodistrict Basel :
Der Trinationale Eurodistrict Basel (TEB) ist ein Zusammenschluss von Gemeinden aus der Schweiz, Deutschland und Frankreich, der die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Region Basel fördern soll. Auf operativer Ebene hat der Trinationale Eurodistrict Basel das Ziel, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu entwickeln und zu vertiefen, insbesondere im Rahmen von bi- oder trinationalen Projekten oder Initiativen von gemeinsamem Interesse auf der Grundlage einer gemeinsamen Strategie, die langfristig auf die Entwicklung der gesamten trinationalen Agglomeration unter Nutzung des Grenzeffekts abzielt (Quelle: Trinationaler Eurodistrict Basel).
Kontakt :
Website: https://www.eurodistrictbasel.eu/de/
Trinationaler Eurodistrict Basel (TEB)
Adresse: Maison TRIRHENA Palmrain
Brücke von Palmrain
F – 68128 Village Neuf
Tel: + 33 3 89 67 06 75